ÜBER UNS

Gutsch & Schlegel, das sind wir: Dr. Hans- Martin Gutsch und Thomas Schlegel sowie unser engagiertes Team von Rechtsanwälten und Mitarbeitern. Unsere beruflichen Wurzeln liegen im Musikgeschäft, begonnen haben wir beide in den 90ern als Justitiare der damaligen edel records GmbH. So ergibt es sich fast von selbst, dass Rechtsthemen rund um die Musik bereits bei der Gründung unserer Kanzlei im Jahre 2003 einen zentralen Schwerpunkt unserer Tätigkeit darstellten. Viele etablierte Musiker haben wir aber bereits vertreten bevor sie ihren allerersten Vertrag unterschrieben haben. Dass Newcomer kein großes Budget haben, wissen wir – lassen Sie uns darüber reden.

Unsere Kompetenzfelder Urheber-, Marken- und Lizenzrecht

Heute beraten und vertreten wir nationale und internationale Kreative und Unternehmen aus den verschiedensten Bereichen der Kreativindustrie in sämtlichen Fragen des Urheber-, Marken und Lizenzrechts. Komponisten, Autoren, Manager, Produzenten, Regisseure und Agenturen sind ebenso unsere Mandanten wie Label, Musik- und Buchverlage, Filmproduzenten, Vertriebe und Werbeagenturen. Aber auch Markenartikler und Industrieunternehmen wenden sich an uns, wenn sie urheberrechtlichen Herausforderungen gegenüberstehen, beispielsweise Kreativunternehmen oder Beteiligungen kaufen, Lizenzen erwerben, Musik für Werbespots lizensieren, Darsteller unter Vertrag nehmen oder Designer engagieren wollen. Dabei helfen uns unsere Netzwerke, um Sie auch außerhalb unserer eigentlichen rechtlichen Tätigkeit zu unterstützen, beispielsweise Musik zu sourcen, Designer zu finden oder Kontakte zu Künstlern oder Unternehmen aufzunehmen.

Vertragsverhandlungen und Prozessvertretung als weitere Säule

Neben der Verhandlung von Verträgen sowie der rechtlichen Gestaltung und Begleitung von kreativen Projekten liegt ein weiterer Schwerpunkt unserer Kanzlei in der außergerichtlichen wie gerichtlichen Durchsetzung Ihrer Rechte. Die Vertretung vor Gericht ist nämlich eine ganz eigene Wissenschaft. Sie setzt vertiefte Kenntnisse im Prozessrecht sowie Erfahrung im Auftreten vor Gericht und bei prozesstaktischen Fragen voraus. Deshalb gibt es bei uns Spezialisten, die sich mit nichts anderem beschäftigen. Denn das schönste Recht nützt nichts, wenn man es nicht auch durchsetzen kann.

Wir kämpfen für Sie

Anwälte haben eine Tendenz Ihnen zu sagen, dass das, was Sie vorhaben, nicht geht, Sie vor Gericht kaum eine Chance haben oder man das so oder so sehen kann. Damit ist Ihnen wenig geholfen. Unser Ehrgeiz ist, Lösungen zu finden, auch in schwierigsten Fällen noch eine Angriffs- oder Verteidigungsstrategie zu entwickeln, Ihnen klare Antworten sowie Entscheidungshilfen zu geben und Sie nicht im Regen stehen zu lassen. Das können wir versprechen.

Tätigkeitsfelder

Musik
Entertainment
Produkt- und Markenpiraterie
Wirtschaftsrecht
Prozessführung

Musik

“Music is spiritual. The music business is not.“ (Van Morrison)

Musik ist nicht nur eine Kunst, Musik ist vor allem auch ein Geschäft, in dem Gesetze und Verträge eine mindestens so wichtige Rolle spielen wie in anderen Wirtschaftszweigen. Wem welche Rechte zustehen, wer was verdient, wie lange man gebunden ist und wer was genau zu leisten hat, das alles sollte sorgfältig durchdacht, formuliert und vertraglich festgehalten werden. Wir kennen die Branche und ihre Protagonisten seit vielen Jahren. Unsere Erfahrungen und unser Know-how beschränken sich deshalb nicht nur auf juristische Fragen. Wir können Sie übergreifend beraten und unterstützen, egal ob es den Markt als solches betrifft oder um Strategien, Perspektiven, die Einschätzung von Beteiligten sowie kreative Prozesse geht.

Wir zeigen Ihnen die Möglichkeiten und die Grenzen auf. Mit uns an Ihrer Seite vermeiden Sie sowohl Gefahren und Fallstricke zu übersehen als auch Konsequenzen falsch einzuschätzen. So können Sie mit Hilfe unserer Beratung möglichen Problemen in der Zukunft vorbeugen. Ob Komponist, Musiker, Band, Manager oder Produzent, ob Plattenlabel, Musikvertrieb, Musikverlag, Veranstalter oder Merchandiser: Wir schützen Ihre Interessen in allen Bereichen des Musikbusiness. Wir beraten Sie, verhandeln für Sie Verträge und setzen Ihre Rechte durch. Wir begleiten Sie, unabhängig davon ob Sie nun ein nationaler oder internationaler Künstler sind. Wenn Sie am Beginn Ihrer Karriere stehen, helfen wir Ihnen beim weiteren Aufbau, wenn Sie bereits etabliert sind, unterstützen wir Sie on top zu bleiben.

Leistungen

  • Künstlervertrag
  • Bandübernahmevertrag
  • Labeldeals (Rahmenlizenzvertrag)
  • Vertriebsvertrag
  • Produzenten- /Remixvertrag
  • Synchronisationsvertrag
  • Managementvertrag
  • Bandvertrage (GbR Vertrag)
  • Konzert-/Aufführungsvertrag
  • Künstlervertrag (Musiker / Gastpielunternehmen)
  • Gastspielvertrag
  • Agenturvertrag / Konzertvermittlungsvertrag
  • Veranstaltungsvertrag
  • Veranstaltungsbesuchervertrag
  • Tourneevertrag
  • Administrationsvertrag (Musikverlag)
  • Autorenexklusivvertrag
  • Editionsvertrag
  • Filmmusikvertrag
  • Sample-Clearance und Sampling-Vertrag
  • Clearance von Rechten an Musik für Werbekampagnen und entsprechende Lizenzvertrag
  • Merchandisingvertrag
  • Multimediaproduktionen
  • Sponsorenvertrag
  • Rechtsfragen zu GEMA und GVL

Entertainment

“The entertainment industry is as it always has been. It's a rough bunch of people and a rough industry.” (John Perry Barlow)

Entertainment ist glamourös, das Umfeld ist trendy, die Leute sind spannend und locker. Aber machen wir uns nichts vor: Es geht ums Geschäft, geschenkt wird hier keinem etwas und wer nicht aufpasst, gerät sehr schnell ins Hintertreffen. Auch jenseits der Musik sind wir daher seit vielen Jahren in der Entertainmentbranche aktiv. Buch, Film, TV, Mode, Fotografie und Themen, die das Internet betreffen - wir kennen uns aus, bewegen uns in den entsprechenden Netzwerken und verfügen über die notwendigen Kontakte. Davon profitieren Sie als unser Mandant. Ob Sie nun selber kreativ tätig sind oder kreative Leistungen anderer vermarkten, wir stehen Ihnen mit Rat und Tat zur Seite, unterstützen Sie bei der Gestaltung Ihrer Projekte, finden wirtschaftlich sinnvolle sowie rechtlich gangbare Lösungen und vertreten Ihre Interessen bei allen Verhandlungen ebenso wie vor Gericht.

Buch

Wir beraten Autoren, Agenten, Buchverlage und Vertriebe bei der Vertragsgestaltung ebenso wie bei der gerichtlichen wie außergerichtlichen Durchsetzung ihrer Interessen und Ansprüche.

Aber nicht nur rechtlich sind wir im Buchbereich zuhause: Unser Kollege Rechtsanwalt Tilman Winterling gehört mit seinem Blog 54books (http://www.54books.de/) zu den angesagten jungen Literaturbloggern in Deutschland.

Leistungen

  • Autorenvertrag
  • Übersetzervertrag
  • Illustratorenvertrag
  • Taschenbuchlizenzvertrag
  • Bestellvertrag
  • Agenturvertrag
  • Producingvertrag
  • Fotografenvertrag
  • Modelvertrag
  • Sprechervertrag
  • Hörbuchlizenzvertrag
  • Kooperationsvertrag

TV/Film (inkl. Werbefilm)

Wir vertreten Schauspieler, Agenten, (Drehbuch-) Autoren, Regisseure, Produktionsfirmen und Vertriebsfirmen sowohl hinsichtlich ihrer Verträge als auch in Bezug auf gesamte Produktionen.

Leistungen

  • Exposévertrag
  • Treatmentvertrag
  • Drehbuchvertrag
  • Verfilmungsvertrag
  • Auftragsproduktionsvertrag
  • Koproduktionsvertrag
  • Regievertrag
  • Darstellervertrag
  • Kameramannvertrag
  • Produktionsleitervertrag
  • Filmkomponistenvertrag
  • Rechteklärung bei vorbestehender Musik
  • (Welt)Vertriebsvertrag
  • Verleihvertrag
  • Lizenzvertrag
  • Kinoverleihvertrag

Mode

Wir vertreten Designer, Modeunternehmen und Modevertriebe.

Leistungen

  • Lizenzerwerb (an Designleistungen)
  • Rechtsschutz (Design, Marke, Wettbewerbsrecht)
  • Vertriebsvertrag
  • Handelsvertreter

Fotografien

Wir beraten und vertreten Fotografen sowie alle, die Fotografien kommerziell nutzen.

Leistungen

  • Fotografenvertrag
  • Model-Vertrag
  • Lizenzvertrag für Fotos und Bilder
  • Vorgehen gegen unerlaubte Nutzung von Bildern durch Dritte, Geltendmachung von Auskunfts-, Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen
  • Beratung im Hinblick auf zulässige Motive und Sujets, insbesondere im Hinblick auf Urheberrechte Dritter (z.B. Architekten, bildende Künstler) und das Recht am eigenen Bild abgebildeter Personen

Internetrecht, Online Marketing und Social Media

Wir vertreten Betreiber von Online-Shops und Websites sowie Webdesigner.

Leistungen

  • Webdesigner-Vertrag
  • Pflichtangaben auf Websites, Impressum, Datenschutzerklärungen
  • Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
  • Widerrufsbelehrungen, SEO Vertrag, Bannervertrag, sonstige Werbeverträge

Produkt- und Markenpiraterie

„Unsere Technologie ist eine Re-Innovation auf Basis fortschrittlicher Entwicklungen des Auslands, die wir angepasst haben.“ (Liu Zhijun, chinesischer Eisenbahnminister)

Das Kopieren von Waren und die nicht genehmigte Verwendung von Marken, die sogenannte Produkt- und Markenpiraterie, ist ein Milliardengeschäft, dessen Absatzwege gerade durch das Internet immer vielfältiger werden. Produkt- und Markenpiraterie führt zu Umsatzverlusten und zu Imageschäden zum Beispiel durch schlechte Qualität der Piraterieprodukte. Das beeinträchtigt Rechteinhaber ebenso wie Händler und Konsumenten. Ob Schrauben, KFZ-Ersatzteile, Schreibgeräte, Mode- und Merchandiseartikel, CDs oder DVDs, betroffen sind fast alle Branchen.

Wir helfen unseren Mandanten gegen Produkt- und Markenpiraterie vorzugehen, ihre Rechte gerichtlich wie außergerichtlich zu schützen und Ersatz für den Ihnen entstandenen Schaden zu erstreiten. Wo wiederkehrende Verletzungen zu befürchten sind, erarbeiten wir mit Ihnen gemeinsam maßgeschneiderte Vorgehensweisen, die zu Ihnen und Ihren durch Piraterie beeinträchtigten Rechten passen und eine effiziente Zusammenarbeit ermöglichen. Im Bedarfsfall organisieren wir nicht nur Recherchen und Überwachungen, sondern schalten auch Anwälte außerhalb Deutschlands ein. Dabei ist es für uns selbstverständlich, Ihre Kosten im Blick und so gering wie möglich zu halten. Gerade bei Rechtsverletzungen in Deutschland kommt uns dabei zugute, dass die Kosten der Rechtsverfolgung in der Regel vom Rechtsverletzer – also Ihrem Gegner – zu tragen sind, so dass ein Vorgehen für Sie in vielen Fällen sogar kostenneutral erfolgen kann.

Leistungen

  • Prüfung Erfolgschancen
  • Durchsetzung von Unterlassungs-, Auskunfts-, Schadensersatz- und Vernichtungs- sowie Aufwendungsersatzansprüchen
  • Schutzrechtsverwarnung, insb. Abmahnung
  • Einstweiliger Rechtsschutz
  • Unterlassungsklage
  • Stufenklage (Auskunft und Schadensersatz)
  • Kostenklage
  • Effektive Zwangsvollstreckung

Wirtschaftsrecht

Du musst in deinem Leben nur ganz wenige Dinge richtig machen, so lange du nicht zu viele Dinge falsch machst.“ (Warren E. Buffett, Großinvestor und Unternehmer)

Wir beraten unsere meist aus der Entertainmentbranche stammenden Mandanten auch in ihren allgemeinen wirtschaftsrechtlichen Belangen. Die an uns herangetragenen Themen sind dabei vielschichtig und berühren die unterschiedlichsten Rechtsbereiche, vom Gesellschafts- und Arbeitsrecht über das Marken- und Designrecht bis hin zum Wettbewerbsrecht.

Gesellschaftsrecht

Wir begleiten und unterstützen unsere Mandanten in allen gesellschaftsrechtlichen Fragen. Unsere Beratung beschränkt sich dabei nicht nur auf die Gründung von Unternehmen und die Wahl der richtigen Rechtsform. Wir stehen Ihnen vielmehr auch bei allen gesellschaftsrechtlichen Fragen zur Seite, die Ihr Unternehmen betreffen. Dazu gehören zum Beispiel Themen rund um Kapitalerhöhungen, Rechte von Gesellschaftern oder formale wie inhaltliche Anforderungen an Gesellschafterversammlungen und –beschlüsse.

Ein Schwerpunkt unserer gesellschaftsrechtlichen Tätigkeit liegt im Kauf und Verkauf von Unternehmen aus dem Entertainmentbereich, beginnend mit der Due Diligence - also der Prüfung und Analyse einer Gesellschaft im Hinblick auf ihre wirtschaftlichen, rechtlichen, steuerlichen und finanziellen Verhältnisse - bis zum Abschluss des Unternehmenskaufvertrages. Gerade dort, wo Urheber- und Markenrechte die zentralen Vermögensgegenstände eines Unternehmens ausmachen, kommt Ihnen dabei unserer langjährige Erfahrung und unsere speziellen Kenntnisse im Entertainmentbereich zugute. Wir wissen, nach welchen Risiken wir bei der Due Diligence Ausschau halten müssen und wie der Wert von Rechten zu beurteilen ist. Und wir wissen bei der Vertragsgestaltung, welche speziellen Klauseln in den Vertrag aufzunehmen sind, um Sie gegen die besonderen Risiken eines solchen Unternehmenskaufes abzusichern.

Leistungen

  • Gesellschaftsgründung
  • Satzungen
  • Gesellschaftsvertrag
  • Ein- und Austritt von Gesellschaftern
  • Due Dilligence und Unternehmenskaufvertrag ( Schwerpunkt Kreativindustrie)

Arbeitsrecht

Wir beraten sowohl Unternehmen als auch Angestellte, Führungskräfte, leitende Angestellte und Geschäftsführer in allen Fragen des Arbeitsrechts.

Leistungen

  • Arbeitsvertrag
  • Geschäftsführervertrag
  • Beratung bei Kündigungen und sonstigen Personalmßnahmen

Marken- und Designrecht

Wir beraten und vertreten unsere Mandanten bei der Auswahl, der Eintragung, dem Schutz sowie der Auswertung ihrer Marken, Unternehmenskennzeichen, Werktitel und Designs.

Leistungen

  • Beratung bei Marken- und Firmenkreation
  • Marken-, Firmen-, Werktitel- und Designrecherchen
  • Anmeldung von Marken und Designs in Deutschland und der EU sowie von internationalen Marken
  • Schaltung von Titelschutzanzeigen
  • Abwehr von Rechtsverletzungen
  • Durchsetzung von Auskunfts- und Schadensersatzersatzansprüchen
  • Hilfe bei Abmahnungen und Klagen
  • Erstellung und Verhandlung von Lizenzverträgen
  • Erstellung und Verhandlung von Agenturverträgen

Wettbewerbsrecht

Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb enthält die Spielregeln fairen Verhaltens im Wettbewerb, die jedes Unternehmen einhalten muss.

Unwirksame AGB, das Fehlen einer Widerrufsbelehrung beim Online-Handel, ein fehlerhaftes Impressum auf einer Website, Schleichwerbung oder die Werbung mit falschen Testergebnissen, Zertifikaten usw. können beispielsweise einen Verstoß gegen dieses Gesetz darstellen. Wir helfen unseren Mandanten diese Regeln einzuhalten, gegen Verstöße ihrer Wettbewerber vorzugehen oder sich zu wehren, wenn ihnen selber ein Verstoß vorgeworfen wird.

Leistungen

  • Prüfung von Werbemaßnahmen und Verhinderung von Verstößen gegen das UWG
  • Abwehr von Rechtsverstößen durch Mitbewerber
  • Hilfe bei Abmahnungen und Klagen

Prozessführung

Der Gerichtshof ist eine Körperschaft mit dem Zweck, herauszubekommen, welche Partei den geschickteren Anwalt hat.“ (unbekannt)

Ein altes Sprichwort sagt „Gut Recht bedarf guter Hilfe.“ Das stimmt und wir haben es uns zur Aufgabe gemacht, alles dafür zu geben, dass Sie nicht nur Rechte haben, sondern diese auch bekommen. Das gilt im Bereich der Produkt- und Markenpiraterie ebenso wie in allen sonstigen Bereichen, in denen wir tätig sind, insbesondere also überall dort, wo Urheber- und Markenrechte betroffen sind. Nicht jeder Anwalt, der gut in der Verhandlung von Verträgen ist, versteht sich auch auf die Führung von Prozessen vor Gericht. Hier braucht es vielmehr spezielle Kenntnisse im Prozessrecht sowie Erfahrung in prozesstaktischen Fragen und im Auftreten vor Gericht. Daher haben wir ein Team von Prozessanwälten, die sich ausschließlich mit der Durchführung von gerichtlichen Streitigkeiten beschäftigen und hier über langjährige Erfahrung verfügen. Ob Sie nun Kläger oder Beklagter sind, wir kennen die zum Teil sehr unterschiedliche Rechtsprechung der Gerichte in den verschiedenen Bundesländern und wir wissen, welche Taktiken wo zum Erfolg führen. Daher können wir unsere Beratung und Prozessführung optimal in Ihrem Interesse und am den jeweiligen Einzelfall ausrichten. Bereits zu Beginn eines Falles erörtern wir mit Ihnen sowohl Ihre Erwartungen als auch Ihre Ziele, um diese im gesamten weiteren Verlauf einer Auseinandersetzung im Auge behalten zu können. Wir sprechen dabei stets Ihre Sprache und werden Sie nicht durch juristische Ausführungen verunsichern. Ihre konkreten Fragen werden von uns immer möglichst konkret beantwortet. Selbstverständlich ist für uns zudem eine realistische Einschätzung des Kostenrisikos unter Berücksichtigung der jeweiligen Erfolgschancen. Deshalb werden wir auch stets mit Ihnen darüber beraten, ob die Durchführung eines Prozesses für Sie wirtschaftlich Sinn macht. Kein Prozess sollte um seiner selbst willen geführt werden. Auch wir können Ihnen leider nicht immer den gewünschten Erfolg garantieren. Aber wir können Ihre Erfolgschancen durch kompetente Beratung und Prozessführung sowie durch fundierte Kenntnis der Rechtsprechung maximieren.

Leistungen

  • Prüfung Erfolgschancen
  • Gerichtliches Mahnverfahren
  • Allgemeine Leistungsklage
  • Feststellungs- und negative Feststellungsklage
  • Stufenklage (Auskunft und Schadensersatz)
  • Unterlassungsklage
  • Einstweiliger Rechtsschutz
  • Urkundsprozess
  • Berufungsverfahren
  • Revisionsverfahren
  • effektive Zwangsvollstreckung bzw. Vollstreckungsabwehr

Rechtsanwälte



Simone Birkner
sbirkner@g-s-legal.com

Simone Birkner ist seit 2011 als Rechtsanwältin bei der Kanzlei Gutsch & Schlegel tätig.

Bereits während ihrer Ausbildung war sie als juristische Mitarbeiterin für eine spezialisierte Medienrechtskanzlei tätig. Bei Gutsch & Schlegel Rechtsanwälte berät sie nationale und internationale Mandanten umfassend in allen Fragen des Gesellschaftsrechts und der Vertragsgestaltung.

Sie betreut ihre Mandanten vor und während der Gründung eines Unternehmens bis zu dessen Verkauf oder Liquidation und berät sie bei der Wahl der geeigneten Rechtsform, der Gestaltung der Gesellschaftsverträge, der Durchführung von Gesellschafter- und Hauptversammlungen, Gesellschafterstreitigkeiten und Unternehmenstransaktionen. Darüber hinaus unterstützt und vertritt sie ihre Mandanten bei Markenanmeldungen, der Gestaltung von AGB, Lizenzverträgen und allgemeinen Vertragsverhandlungen.

Zu ihren Mandanten gehören neben Künstlern, Musikern und sonstigen Kreativen insbesondere auch verschiedene Unternehmen aus der Medien- und Entertainmentbranche sowie deren Gesellschafter, Geschäftsführer, Vorstands- und Aufsichtsratsmitglieder.

Sprachen

Deutsch, Englisch




Jan Ehlers ist seit April 2013 als Rechtsanwalt für die Kanzlei Gutsch & Schlegel tätig.

Der Schwerpunkt seiner Tätigkeit liegt in der außergerichtlichen wie gerichtlichen Durchsetzung von Ansprüchen deutscher wie ausländischer Fotografen, Musiker und Merchandising-Unternehmen. Zu seinen Gegnern zählen regelmäßig der Re-Commerce-Handel, bekannte Großhandels- und Einzelhandelsunternehmen wie auch Anbieter von Streaming-Diensten im In- und Ausland.

Bereits während seiner Ausbildung legte er seinen Schwerpunkt auf den gewerblichen Rechtsschutz (IP/IT) und verfügt mittlerweile über eine langjähre Erfahrung in sämtlichen Sparten des „Grünen Bereichs“, insbesondere im Markenrecht, im Wettbewerbsrecht sowie im Urheber- und Medienrecht.

Als wissenschaftlicher Mitarbeiter der Universität Greifswald arbeitete er am Lehrbuch „Unlauterer Wettbewerb“ von Prof. Dr. Axel Beater mit.

Jan Ehlers ist Mitglied der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht e.V. (GRUR) sowie der Arbeitsgemeinschaft Hamburger Urheber- und Medienrechtler.

Werdegang

Ab 1999 Studium der Rechtswissenschaften, EMAU Greifswald, Schwerpunkt: Wettbewerbs-, Kartell- und Immaterialgüterrecht

2006 1. Juristisches Staatsexamen (Prädikat)

Ab 2006 Referendariat, Hans. OLG Hamburg

2008 2. Juristisches Staatsexamen

Ab 2009 Wissenschaftlicher Mitarbeiter bei Prof. Dr. Axel Beater, Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Wirtschaftsrecht und Medienrecht

Ende 2016 Erfolgreiche Teilnahme am Fachanwaltslehrgang Urheber- und Medienrecht

Sprachen

Deutsch, Englisch



Dr. Stefan Ellenberg
sellenberg@g-s-legal.com


Dr. Stefan Ellenberg ist seit 2011 als Rechtsanwalt der Kanzlei Gutsch & Schlegel in leitender Funktion tätig.

Bereits während seiner Ausbildung konzentrierte sich Herr Dr. Ellenberg auf die Medienbranche. Er absolvierte Praktika und Stationen in den Rechtsabteilungen diverser Medienunternehmen und war als wissenschaftlicher Mitarbeiter für eine spezialisierte Urheberrechtskanzlei tätig. Seine berufliche Laufbahn begann Herr Dr. Ellenberg 2008 als Manager Business & Legal Affairs im Konzern der börsennotierten Edel AG.

Herr Dr. Ellenberg vertritt nationale und internationale Mandaten in urheber-, marken- und persönlichkeitsrechtlichen Belangen gerichtlich und außergerichtlich.

Schwerpunktmäßig berät Herr Dr. Ellenberg seine Mandanten im Zusammenhang mit dem Schutz und der kommerziellen Auswertung von kreativen Inhalten und Kennzeichen. Hierbei kann es sich um den Entwurf oder die Prüfung eines Bandübernahme-, Autoren- oder Auftragsproduktionsvertrages ebenso handeln wie die rechtliche Komplettbetreuung einer Marken- und Lizenzthemenentwicklung nebst Rechteeinholung und anschließender Auswertung im In- und Ausland. Aufgrund seiner fundierten Branchenkenntnisse in den Bereichen Musik (Label), Buch, Film und Merchandisinglizenzen versteht sich Herr Dr. Ellenberg darauf, rechtssichere und finanziell optimierte Lösungen für seine Mandanten zu finden.

2012 wurde Herr Dr. Ellenberg von der Universität Hamburg promoviert. Er ist Mitglied der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht e.V. und der Arbeitsgemeinschaft Hamburger Urheber- und Medienrechtler.

Sprachen

Deutsch, Englisch


Dr. Hans Martin Gutsch
hmgutsch@g-s-legal.com


Dr. Hans-Martin Gutsch gründete den Hamburger Standort der damals unter den Namen Sasse & Partner firmierenden Kanzlei Gutsch & Schlegel, den er seit 2003 gemeinsam mit Thomas Schlegel leitet.

Sein Schwerpunkt liegt in der umfassenden Beratung und Betreuung von Mandanten aus allen Bereichen der Kreativ- und Unterhaltungsbranche. Er ist spezialisiert auf Urheber-, Verlags- und Lizenzrecht und vertritt die verschiedensten in diesem Bereich tätigen Personen und Firmen, ebenso auch Branchenfremde, die Rechte erwerben und auswerten wollen.

Zudem verfügt er über langjährige Erfahrung im Gesellschaftsrecht und unterstützt seine Mandanten in allen dieses Rechtsgebiet betreffenden Belangen von der Gründung eines Unternehmens bis zu dessen Liquidation. Bei Unternehmenstransaktionen ist er insbesondere dann gefragt, wenn Rechte ein nicht unwesentlicher Teil der Vermögenswerte der Gesellschaft sind, die verkauft werden soll.

Zu seinen Mandanten zählen neben vielen anderen Künstler wie Saxon, Claptone, Revolverheld, Stanfour, Itchy und Julia Engelmann, börsennotierte Medienunternehmen wie die Edel AG (Musik, Buch) und die Splendid Medien AG (Film) sowie deren Tochterunternehmen, nationale und internationale Musiklabel wie Play It Again Sam oder Starwatch Entertainment und Start-ups wie Foodboom oder ticr.

Dr. Gutsch ist Kurator der Wacken Foundation und Mitglied des Beirates der Foodboom GmbH.

Er ist zudem Mitglied der IAEL (International Association of Entertainment Lawyers).

Werdegang

1983-1989: Studium der Rechtswissenschaft, Universität Göttingen und University of North Carolina

1993: Promotion

1995: 2. juristisches Staatsexamen

Ab 1995 Leiter Rechtsabteilung der edel records GmbH

Ab 1998 Vorstand der edel AG

Seit 2003 Partner der Rechtsanwaltskanzlei Gutsch & Schlegel (vormals Sasse & Partner)

Sprachen

Deutsch, Englisch

Veröffentlichungen

"Die Rechtsstellung der Postbank im nationalen und internationalen Bankenwettbewerb", Studien zum Bank- und Börsenrecht, Nomos Verlag Baden-Baden 1993

"Tonpiraten, kopieren von Musik und Urheberrecht", in: Musik und Unterricht 68 (2002), S. 11 ff.

"Musik im Film", in: Haupt, Stefan (Hrsg.), Urheberrecht für Filmschaffende. München 2008

"Multiple Rights Deals in Germany", (gemeinsam mit Andreas Lichtenhahn) in: Bentley, Julian (Hrsg.), Multiple Rights Deals in the Music Industry, London 2009

"Lösung gesucht! - Zur gegenwärtigen Debatte um Antworten auf die urheberrechtlichen Herausforderungen durch das Internet", in: EWerK e.V. (Hrsg.), Festgabe für Hans-Peter Schwintowski, Baden-Baden, 2012, S. 75 ff

Sonstiges

Hamburger Abendblatt 20./21. Juli 2015 download: "Liebling der Kreativen"



Kristina Massel
kmassel@g-s-legal.com

Kristina Massel ist seit 2012 als Rechtsanwältin in der Kanzlei Gutsch & Schlegel tätig.

Ihr Spezialgebiet ist das Urheberrecht. Der Schwerpunkt ihrer anwaltlichen Tätigkeit liegt dabei in der umfassenden außergerichtlichen und gerichtlichen Vertretung unserer nationalen wie internationalen Mandantschaft aus der Musik- und Medienbranche bei Verletzungen ihrer Rechte.

Werdegang

Ab 2000 Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Rostock. Schwerpunkt: Rechtsberatung – Anwaltsorientierte Juristenausbildung

Ab 2009 Referendariat im OLG Bezirk Rostock

2011: Zweite juristische Staatsprüfung

Sprachen

Deutsch, Englisch



Nina Peters
npeters@g-s-legal.com

Nina Peters ist seit Oktober 2010 für die Kanzlei Gutsch & Schlegel als Rechtsanwältin tätig.

Der Schwerpunkt ihrer Tätigkeit liegt im Urheberrecht mit besonderem Gewicht auf Prozessführung. Hierbei vertritt sie regelmäßig die Interessen von nationalen und internationalen Künstlern und Unternehmen aus allen Bereichen der Kreativwirtschaft.

Insbesondere hat sie die aktuelle Rechtsprechung der „Big Five“, also der Landgerichte Hamburg, Berlin, Köln, Frankfurt und München, im Bereich von Urheberechtsverletzungen in dezentralen Netzwerken (P2P-Filesharing) durch die von ihr geführten gerichtlichen Verfahren entscheidend mitgeprägt.

Neben dem Urheberrecht gilt ihr besonderes Interesse dem Steuerecht. Den Fachanwaltslehrgang Steuerrecht hat sie erfolgreich abgeschlossen.

Sprachen

Deutsch, Englisch



Thomas Schlegel
tschlegel@g-s-legal.com


Thomas Schlegel ist Partner der Kanzlei Gutsch & Schlegel, deren Standort Hamburg er seit 2003 gemeinsam mit Dr. Hans-Martin Gutsch leitet.

Er vertritt Künstler und Künstlergruppen im internationalen und nationalen Bereich. Zu seinen Mandanten zählen Musikgrößen aller Genres wie Pink Floyd und David Gilmour, Eric Clapton, Genesis und Phil Collins, Iron Maiden, Matthias Reim, Mötley Crüe, In Flames, Albert Hammond, sowie den Jazz-Gitarristen Al Di Meola und die Sopranistin Olga Peretyatko.

Darüber hinaus ist Thomas Schlegel für nationale und internationale im Entertainmentbereich tätigen Unternehmen umfassend beratend tätig. Die Bandbreite reicht dabei z.B. von dem zum Portfolio des Medienunternehmers Frank Otto zählenden Hamburger Label „ferryhouse“, das Label "Starwatch" der ProSiebenSat.1 Media AG, die „Süddeutsche Zeitung“ bis zu weltweit agierenden Merchandisingunternehmen wie Global Merchandising Services Ltd. (Motörhead, Iron Maiden) oder Bravado („Rolling Stones“, „Guns’n’Roses, „Ramones“).

Thomas Schlegel hat in mehreren Staffeln der Castingshows “Das Supertalent” und “X-Faktor” die teilnehmenden Künstler beraten und deren Verträge mit den beteiligten Produktionsfirmen und Tonträgerunternehmen verhandelt.

Auch hochkarätige und international anerkannte Fotografen wie Ross Halfin (London) und Bob Gruen (New York) gehören zu dem Mandantenstamm von Rechtsanwalt Schlegel.

Thomas Schlegel ist Mitglied der IAEL (International Association of Entertainment Lawyers).

Werdegang

Ab 1988 Studium der Rechtswissenschaft, Universität Hamburg

Ab 1994 Referendariat am OLG Hamburg

Ab 1997 Justitiar / Leiter der Rechtsabteilung der edel records GmbH und Mitglied der Geschäftsleitung

Seit 2003 Partner der Rechtsanwaltskanzlei Gutsch & Schlegel (vormals Sasse & Partner)

Sprachen

Deutsch, Englisch



Christoph Schütz
cschuetz@g-s-legal.com

Christoph Schütz ist seit April 2008 für die Kanzlei Gutsch & Schlegel als Rechtsanwalt in leitender Funktion tätig.

Der Schwerpunkt seiner Tätigkeit liegt im Bereich der bundesweiten Prozessführung im Urheber- und Kennzeichenrecht. Hierbei vertritt er regelmäßig die Interessen von nationalen und internationalen Künstlern, Merchandisern, Tonträgerherstellern, Musikverlagen und sonstigen Mandanten aus dem Bereich der Kreativwirtschaft.

Insbesondere die aktuelle Rechtsprechung der „Big Five“ im Bereich des Urheberrechts, also der Landgerichte Hamburg, Berlin, Köln, Frankfurt und München, hat er sowohl im Bereich von Rechtsverletzungen in dezentralen Netzwerken (P2P-Filesharing) als auch im Bereich nicht lizenzierter Ton- und Bildtonträger („Bootlegs“) durch die von ihm geführten gerichtlichen Verfahren entscheidend mitgeprägt. Hervorzuheben sind auch die Verfahren, die er für diverse Mandanten gegen das Filehosting-Unternehmen „Rapidshare“ vor dem Landgericht Hamburg und dem Hanseatischen Oberlandesgericht Hamburg geführt hat. Von besonderer praktischer Bedeutung ist weiterhin das von ihm erst- und zweitinstanzlich geführte und in der Revision beim BGH begleitete Verfahren „Al Di Meola“, mit dem der BGH die Rechte der Künstler gegenüber den Rechten von Medienhändlern deutlich gestärkt hat.

Werdegang

1989-1995: Studium der Rechtswissenschaft, Universität Hamburg

1997: 2. Juristisches Staatsexamen, Zulassung als Rechtsanwalt

1997-2001: Rechtsanwalt bei Barklage Brickwedde Dahlmeier Roter

2002-2008: Rechtsanwalt bei Roggelin Witt Wülfing Dieckert

Sprachen

Deutsch, Englisch, Französisch



Tilman Winterling
twinterling@g-s-legal.com

Tilman Winterling ist seit 2016 als Rechtsanwalt in der Kanzlei Gutsch & Schlegel tätig.

Bereits während seines Referendariats konzentrierte sich Tilman Winterling auf das Urheber- und Medienrecht. Er arbeitete unter anderem bei der Kulturbehörde Hamburg im Kunstrecht, bei einer Münchner Kanzlei in der Beratung von Verlagen sowie der Betreuung von Gerichtsverfahren im Presse- und Äußerungsrecht. In einer Hamburger Kanzlei war er neben der Beratung von Werbeagenturen, Start-Ups und Internetplattformen maßgeblich an der Vertragsgestaltung für diese Mandanten beteiligt.

Tilman Winterling vertritt Buchverlage und Autoren in sämtlichen Bereichen des Urheberrechts und angrenzenden Rechtsgebieten. Seine umfassenden Branchenkenntnisse im Verlagsbereich ermöglicht es ihm, die Probleme seiner Mandanten zu antizipieren und praktische Lösungswege aufzuzeigen.

Als Blogger und gut vernetzter Social Media Akteur kennt er die Möglichkeiten und Risiken des Internets für Influencer und Kreative aus der Praxis und nicht nur aus theoretischen Überlegungen. Er vertritt Fotografen sowohl gerichtlich als auch außergerichtlich bei Verletzungen ihrer Rechte und unterstützt sie bei der Gestaltung von Verträgen. Im Musikrecht ist er vornehmlich für Mandanten der E-Musik tätig, berät aber z.B. auch das Independent Format TVnoir.

Tilman Winterling hat sich als Literaturblogger nationale Bekanntheit in der Szene erarbeitet und mit 54stories eine Plattform für junge, deutschsprachige Autoren aufgebaut. Er moderiert Lesungen, erläutert als Experte Rechtsthemen des Kulturbereichs im Deutschlandfunk und ist als Speaker tätig. Daneben war er Jurymitglied der "Hamburger Förderpreise für Literatur und literarische Übersetzung" und ist Teil des „Literarischen Quartetts“ des Literarischen Zentrums Göttingen. Er ist Mitglied im Literaturhaus Hamburg, der Stiftung Buchkunst und der Internationalen Stefan Zweig Gesellschaft.

Tilman Winterling ist für den Young Excellence Award 2017 als „herausragender junger Macher in der Buchbranche“ nominiert.

Werdegang

Ab 2007 Studium der Rechtswissenschaften. Westfälische Wilhelms-Universität Münster. Schwerpunkt: Rechtsgestaltung und Streitbeilegung

Ab 2012 Wissenschaftlicher Mitarbeiter von Prof. Dr. Martin Rehborn

Ab 2014 Referendariat am Landgericht Stade

2016: 2. Juristisches Staatsexamen (Prädikat)

Sprachen

Deutsch, Englisch

Backoffice

Scarlett Friel
SFriel@g-s-legal.com

Sanja Lukic-Gorges
SLukic-Gorges@g-s-legal.com

Valeria Nuss
VNuss@g-s-legal.com

Hannes Philipowski
HPhilipowski@g-s-legal.com

Sebastian Riesler
SRiesler@g-s-legal.com

Miriam Stein
MStein@g-s-legal.com


Lila

News

14. Februar 2018

Internetselbstverwaltung à la RIPE: Ein Himmelreich für Kriminelle

Ein interessanter Artikel von Volker Rieck, Geschäftsführer des Content Protection Dienstleisters FDS File Defense Service, zur Internetselbstverwaltung am Beispiel von „Private Layer“ aus Panama wurde auf webschauder.de veröffentlicht.

Volker Rieck: „Es ist eigentlich an der Zeit die Rolle von solchen Selbstverwaltungen und Selbstregulierungen wie ICANN/RIPE NCC kritischer zu betrachten. Die Art und Weise wie hier agiert wird schafft nahezu rechtsfreie Räume, die ein Traum für jeden Kriminellen sind.“

13. Februar 2018

Vodafone muß nach einstweiliger Verfügung Kinox.to sperren

Das Landgericht München hat auf Antrag der Constantin Film eine einstweilige Verfügung erlassen, die Vodafone dazu verpflichtet zu verhindern, daß Internetnutzer bei Vodafone Kabel auf das deutsche Streamingportal Kinox.to zugreifen können. Wie der Europäische Gerichtshof bereits im Jahr 2014, ebenfalls auf Betreiben der Constantin Film, entschieden hatte, sind Internet-Provider verpflichtet illegale Webseiten, die urheberrechtlich geschütztes Material verbreiten, zu sperren (C-314/12) .

8. Februar 2018

Geoblocking auch weiterhin zulässig für Musik, Filme, Ebooks und Online Spiele

Das EU-Parlament hat am Dienstag eine Verordnung verabschiedet, nach der ab Ende 2018 das Geoblocking beim Online-Shopping verboten ist. Händler in der EU müssen nun den Verbrauchern, egal von wo innerhalb der EU sie die Seite aufrufen, überall unter gleichen Voraussetzungen Zugang zu ihren Waren und Dienstleistungen gewähren. Die Verordnung verbietet außerdem, dass ein Anbieter unterschiedliche Allgemeine Geschäftsbedingungen für Kunden je nach deren Staatsangehörigkeit, Wohnsitz oder dem Ort ihrer Niederlassung verwendet oder auf dieser Grundlage die akzeptierten Zahlungsmethoden eingrenzt. Zweck dieser Verordnung ist es, „einen Beitrag zum reibungslosen Funktionieren des Binnenmarkts zu leisten“.

Vom Verbot der Geoblockings ausgenommen sind aber urheberrechtlich geschützte digitale Inhalte. Das Abrufen von Musik, Filmen, eBooks und Online-Spielen darf daher auch in Zukunft territorial beschränkt werden. Sender können so wie gehabt den Zugang zu ihren Mediatheken beschränken, Streaming-Anbieter wie Spotify, Netflix oder Amazon Prime den Abruf ihres Angebots nur in bestimmten Ländern zulassen. Klarheit herrscht insofern auch für die Werbebranche, wo z.B. Schauspieler und Musikkomponisten für Werbespots häufig nur auf bestimmte Länder beschränkte Rechte übertragen so dass der Zugang zu diesen Spots über das Internet dementsprechend beschränkt werden muss. Auch hier ist Geoblocking weiterhin zulässig

Die EU-Kommission wurde allerdings verpflichtet, innerhalb von zwei Jahren zu prüfen, ob das Verbot von Geoblocking auch auf diese Inhalte ausgeweitet werden soll.

2. Februar 2018

Landgericht Stuttgart veruteilt einen 61-jährigen wegen Urheberrechtsverletzung zu 5 Jahren und 6 Monaten Haft.

Der BVMI hat in einer Pressemitteilung vom 1.2.2018 die Verurteilung eines Herstellers illegaler Tonträger wegen gewerbsmäßiger Urheberrechtsverletzung zu einer erheblichen Haftstrafe begrüßt. Der 61-jährige, bei dem ca. 1,4 Millionen Tonträger aller Art sichergestellt wurden, wurde von der großen Strafkammer des Landgericht Stuttgart zu 5 Jahren und 6 Monaten verurteilt. Ihm wurde nachgewiesen zwischen 2012 und 2016 mehr als € 305.000,- mit der Herstellung und den Vertrieb illegaler Tonträger erzielt zu haben. Betroffen waren Künstler wie die Rolling Stones, Neil Young, Black Sabbath, Lady Gaga, den Beatles, Kiss, Joe Cocker, Rammstein, David Bowie, Pearl Jam, Depeche Mode, AC/DC, Bruce Springsteen und andere.

Der Geschäftsführer Recht & Politik beim BVMI, Herr René Houareau dazu: „Der Fall zeigt einmal mehr deutlich, wie enorm wichtig es bleibt, die Rechte unserer Mitglieder auch im physischen Bereich durchzusetzen. […]“.

31. Januar 2018

Alles hat seine Grenzen – oder: Keine Schöpfungshöhe im Urheberrecht bei bloßen Wortfolgen

In einer Entscheidung vom 12.12.2017 hat die für Urheberrecht zuständige Zivilkammer 33 des Landgerichts München I festgestellt, dass eine reine Wortfolge ohne jeglichen individuellen Charakter nicht die im Urheberrecht erforderlich Schöpfungshöhe erreicht (LG München I, 33 O 15792/16).

Eine Schaustellerin hatte gegenüber einer Hip-Hop-Band u.a. die Rechte der Verwendung der Wortfolge „Ja und jetzt, jetzt bring ma wieder Schwung in die Kiste, hey ab geht die Post, let´s go, let´s fetz, volle Pulle, volle Power, wow, super!“ beansprucht. Die Hip-Hop-Band habe ohne Erlaubnis diese Wortfolge im Rahmen eines Songs für sich genutzt.

Das Gericht konnte besagter Wortfolge aber keine „aus dem Werk selbst erkennbare geistige Leistung“ entnehmen, auch wenn im Bereich von Sprachwerken nur geringe Anforderungen an die hinreichende Individualität zu stellen sei. Es handele sich bei der Wortfolge um eine „lose und willkürlich erscheinende Aneinanderreihung situativ hervorgebrachter, gebräuchlicher anpreisender Begriffe banalster Art und Weise, denen insbesondere im zeitlichen und sachlichen Zusammenhang der Äußerung (nämlich beim reklamehaften Anpreisen eines Fahrgeschäfts) jedwede Doppeldeutigkeit und Individualität fehlt“.

(Beitrag von: Rechtsanwalt Christoph Schütz)

25. Januar 2018

„Fack Ju Göhte“ nicht als Unionsmarke eintragungsfähig

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat gestern (24.1.18, Az.: T-69/17) entschieden, dass der Filmtitel „Fack Ju Göhte“ nicht als Unionsmarke eintragungsfähig ist. Die Constantin Film Produktion GmbH unterliegt damit endgültig gegen das europäische Markenamt (EUIPO), das bereits im Jahr 2015 die Eintragung der Marke abgelehnt hatte.

Nach Ansicht des Gerichtes ist aus Sicht des durchschnittlichen Verbrauchers der Ausdruck „Fack Ju“ mit der häufig verwendeten und weit verbreiteten englischen Redewendung „fuck you“ gleichzusetzen und hat somit insgesamt einen naturgemäß vulgären Charakter. Daran ändere auch der am Ende hinzugefügte Bestandteil „Göhte“ nichts, der zwar eine Bestimmung des Adressaten ermögliche, aber ungeeignet sei, die Vulgarität abzumildern. Dass der Film „Fack Ju Göhte“ seit seinem Kinostart von mehreren Millionen Menschen gesehen wurde, bedeute nicht, dass die maßgeblichen Verkehrskreise nicht von dem angemeldeten Zeichen schockiert wären. Auch das Argument der Constantin Film, das Zeichen trage einen scherzhaften Charakter, führe zu keinem anderen Ergebnis. Würde der Ausdruck auf Waren des täglichen Verbrauchs verwendet, wären Verbraucher etwa beim normalen Einkauf mit ihm konfrontiert und es sei nicht erwiesen, dass sie hierin den Titel eines erfolgreichen Film erkennen und das Ganze als Scherz auffassen würden. Der EuGH kommt insofern zu dem Ergebnis, dass der Ausdruck „Fack Ju Göhte“ gegen die guten Sitten verstößt und somit gem. Art. 7 Abs. 1 Ziff. f VO (EG) Nr. 207/2009 von der Eintragung auszuschließen ist.

Die Constantin Film hatte ursprünglich auch beim Deutschen Patent- und Markenamt die Eintragung des Ausdrucks „Fack Ju Göhte“ beantragt, die Anmeldung später aber zurückgenommen. Da auch nach deutschem Recht Marken von der Eintragung ausgeschlossen sind, die gegen die öffentliche Ordnung oder gegen die guten Sitten verstoßen (§ 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG) ist angesichts der Begründung des EuGH wohl nicht davon auszugehen, dass ein erneuter Antrag auf Eintragung als Marke in Deutschland Erfolg haben würde.

19. Januar 2018

Revolverheld, Berlin

Hans-Martin Gutsch mit Revolverheld, Sofakonzert Tom Tailor @ Soho House Berlin 17.1.2018, großartige Party!

(Foto: Privat)

16. Januar 2018

GronkhTV“ erhält Rundfunkzulassung für Live-Streaming-Kanäle

Die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) hat entschieden, dass der Erteilung einer Rundfunkzulassung für zwei „Gronkh“ Kanäle »keine Gründe der Sicherung der Meinungsvielfalt“ entgegenstehen. Hier zur Meldung der KEK. „Gronkh“, der mit bürgerlichem Name Erik Range heißt, ist einer der erfolgreichsten deutsche Gamer und YouTuber. Er bietet vor allem sog. „Let´s play“ Videos an. Hierbei handelt es sich um kommentierte Videos mit Aufnahmen aus Computerspielen. Auf „Gronkh.tv“ sowie auf dem „Gronkh“ twitch.tv Kanal werden diese Videos per Live-Stream ganztätig bzw. mehrmals wöchentlich angeboten.

Da bei einem Live-Stream die Möglichkeit zu einem individuellen Abruf fehlt, sind einige Landesmedienanstalten seit längerem der Ansicht, dass regelmäßige Live-Streaming-Programme einer Rundfunklizenz bedürfen. Die Landesmedienastalt NRW hatte daher zunächst den twitch.tv Kanalbetreiber „PietSmiet“ aufgefordert eine Rundfunklizenz zu beantragen; im Herbst letzten Jahres folgten dann Aufforderungen an weitere Anbieter.

Dass mit Gronkh nun einer der prominentesten deutschen Gamer tatsächlich Rundfunklizenzen für seine regelmäßigen Live-Streaming-Angebote beantragt hat, dürfte laut Games Wirtschaft für die Branche eine hohe Signalwirkung haben. Es ist davon auszugehen, dass weitere Anbieter seinem Vorbild folgen werden.

22. Dezember 2017

Weihnachtsfeier Gutsch & Schlegel

Weihnachtsfeier Gutsch & Schlegel im Grill-Kontor, Hamburg. Wir wünschen allen ein frohes Fest und ein gutes 2018.

(Foto: Privat)

18. Dezember 2017

BGH, Urteil vom 21.09.2017 – Vorschaubilder III (I ZR 11/16)

Die Klägerin hatte auf ihrer eigenen Homepage eine Vielzahl von erotischen Fotografien bereitgehalten, davon einen Teil allerdings nur in einem passwortgeschützten Bereich für zahlende Nutzer.

Die Beklagte betrieb eine eigene Webseite, über die man Bildersuchen durchführen konnte. Hierfür nutzte sie die Bildersuche von Google. Die Ergebnisse wurden mit dem Hinweis „powered by Google“ angezeigt.

Bei der Eingabe bestimmter Suchbegriffe tauchten dabei auch solche Bilder der Klägerin auf, die aus dem passwortgeschützten Bereich stammten und ohne Zustimmung der Klägerin auf anderen Seite veröffentlicht wurden und daher von der Google Bildersuche indexiert werden konnten. Die Klägerin mahnte die Beklagte ab und klagte daraufhin erfolglos vor dem LG und dem OLG Hamburg auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz, nun wies der BGH die Klage zurück.

Der BGH stellte in seiner Entscheidung vom 21.09.2017 (I ZR 11/16) zuerst fest, dass die Beklagte die Bilder nicht gemäß § 19a UrhG öffentlich zugänglich gemacht hat, da die Bilder einzig bei Google und nicht bei der Beklagten auf den Servern lagen. Dagegen ist die Abbildung der Miniatur-Ansichten in der Vorschau aber eine Wiedergabe der Bilder gemäß § 15 Abs. 2 S. 1 UrhG. Durch die Bereitstellung der Suchfunktion hat die Beklagte absichtlich und gezielt den Nutzern ihrer Internetseite ermöglicht, mithilfe der Eingabe von Suchbegriffen die auf den Servern von Google gespeicherten Vorschaubilder aufzurufen. Da hierdurch die Passwortbeschränkung der Klägerin – und damit die Zahlungpflicht – umgangen wurde, richtete sich die Wiedergabe an ein neues Publikum, was der Genehmigung durch den Rechteinhaber bedurft hätte. Diese Nutzer wollte die Klägerin gerade nicht erfassen, als sie die ursprüngliche öffentliche Wiedergabe erlaubte.

Anders als das OLG Hamburg geht der BGH aber davon aus, dass die Klägerin nicht beweisen muss, dass sie die Fotografien ausschließlich in den passwortgeschützen Bereich ihres Internetportals eingestellt hat und dass sie nicht ihren Nutzern erlaubt hat, diese Fotos selbst erneut zu veröffentlichen.

Trotz allem verlor die Klägerin auch vor dem BGH, weil für die Beklagte nicht erkennbar war, dass die von der Bildersuche von Google aufgefundenen Fotografien unbefugt im frei zugänglichen Internet veröffentlicht waren. Denn das Setzen von Hyperlinks auf eine Internetseite mit geschützten Werken, die auf einer anderen Internetseite ohne Erlaubnis des Urheberrechtsinhabers frei zugänglich sind, stellt nur dann eine „öffentliche Wiedergabe“ dar, wenn der Verlinkende die Rechtswidrigkeit der Veröffentlichung der Werke auf der anderen Internetseite kannte oder vernünftigerweise kennen konnte. Dies gilt in besonderem Maße für Hyperlinks, die – wie hier – den Internetnutzern Zugang zu Suchmaschinen verschaffen.

Dieses Ergebnis ist aber auf die Besonderheit von Suchmaschinen zurückzuführen und gilt nicht für jeden, der das Internet gewerblich nutzt. Nach der Rechtsprechung des EuGH muss man vor dem Setzen von Hyperlinks mit Gewinnerzielungsabsicht Nachprüfungen vornehmen, um sich zu vergewissern, dass die betreffenden Werke auf den anderen Internetseiten nicht unbefugt veröffentlicht worden sind. Das gilt auch, wenn der Verlinkende nicht gerade erst durch die Linksetzung auf die fraglichen Werke, sondern mit seiner Internetseite insgesamt Gewinn – etwa in Form von Werbeeinnahmen – erzielen will. Dies könnte aber nicht für Suchmaschinen gelten, da die Annahme einer – praktisch kaum zu bewerkstelligenden – allgemeinen Kontrollpflicht die Existenz von diesen in Frage stellen würde, weil die Betreiber sich dem unübersehbaren Risiko einer Inanspruchnahme durch eine Vielzahl von Urheberrechtsinhabern ausgesetzt sähen. Dieses Privileg kam durch die Einbindung des Google Dienstes auch der Beklagten zugute.

15. Dezember 2017

YouTuber ApoRed und Leon Machère sowie Lifestyle-Bloggerin Lina Mallon im Visier der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein

Die Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH) hat gemäß § 16 Abs. 2 Nr. 1, Abs. 3 Telemediengesetz eine Geldbuße in Höhe von 1.050 Euro gegen den YouTuber „ApoRed“ verhängt, weil dieser die gesetzlich geforderten Informationen zum Anbieter und zur Kontaktaufnahme (§ 5 Abs. 1 Nr. 1 und 2 TMG) im jeweiligen Impressum seiner Angebote auf YouTube, Instagram, Google Plus und Facebook nicht vorschriftsmäßig angegeben habe. Laut Angaben der MA-HSH hatte sie ApoRed zuvor mehrfach auf diesen Verstoß hingewiesen, er aber nur unzureichend darauf reagiert.

Zudem geht die MA HSH wegen nicht gekennzeichneter Werbung gegen den YouTuber „Leon Machère“ vor. Er habe zwei Videos veröffentlicht, bei denen es sich um Dauerwerbesendungen, handle ohne dass diese mit einer entsprechenden Werbekennzeichnung versehen worden seien. Bei einem weiteren Video verstoße er gegen das Schleichwerbungsverbot, da der notwendige Hinweis auf eine Produktplatzierung fehle. Die MA-HSH hat insofern medienrechtliche Verfahren wegen Verstoßes gegen Werbebestimmungen des Rundfunkstaatsvertrages (§ 58 Abs. 3 Satz 1 RStV i. V. m. § 7 Abs. 5 Satz 2 RStV) sowie ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße von bis zu 500.000 Euro (§ 49 Abs. 1 Satz 2 Nr. 19, 20 RStV) geahndet werden.

Die MA-SH teilt darüber hinaus mit, der Medienrat der Ma-HSH habe bei vier Beiträgen der Lifestyle-Bloggerin Lina Mallon Verstöße gegen die Bestimmungen zur Werbekennzeichnung festgestellt und förmlich beanstandet. Es handele sich um Rezeptvorschläge und Beautyempfehlungen der Bloggerin, die sie auf ihrem Lifestyleblog und auf ihrem Twitter-Account veröffentlicht habe. Diese erweckten den Eindruck von redaktionellen Inhalten, seien jedoch in Kooperation mit beziehungsweise im Auftrag von Unternehmen entstanden. Insofern handele es sich um Werbung, die als solche auch deutlich erkennbar und vom übrigen Inhalt eindeutig getrennt sein müsse, was hier nicht hinreichend gegeben sei. Auch nach Hinweis der MA HSH habe Lina Mallon nicht oder nur unzureichend nachgebessert. Der Medienrat habe eine förmliche Beanstandung ausgesprochen und die Bloggerin angewiesen, die Verstöße zu beheben.

30. November 2017

Digitalisieren – und dann?

Im aktuellen Börsenblatt schreibt Tilman Winterling über die Chancen, die für juristischen Fachverlage in der Digitalisierung ihres Angebots liegen könnten, momentan aber leider noch zu wenig genutzt werden. Der Artikel ist im Volltext hier abrufbar.

24. November 2017

Alice Cooper, Berlin

Thomas Schlegel mit Alice Cooper vor dessen grossartiger Show im Tempodrom, Berlin am 23.11.2017.

(Foto: Privat)

22. November 2017

earMusic gewinnt HANS für „Hamburger Künstlerentwicklung“ des Jahres

Wir gratulieren Max Vaccaro und seinem Team von earMUSIC (Edel AG) zum Gewinn des HANS in der Kategorie „Hamburger Künstlerentwicklung“ für ihre Promotion- und Förderleistung für „Alice Cooper / Paranormal“, verliehen am 21.11.2017 in der Markthalle.

22. November 2017

Rundfunkzulassung für Live-Streaming Kanäle (weiterhin) erforderlich

Als die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) der Medienanstalten im März dieses Jahres bekanntgab (hier zur Meldung bei Heise), dass es sich bei dem „Let’s play“ live Streaming twitch.tv Kanal »PietSmietTV« um ein zulassungspflichtiges Rundfunkangebot handele und „PietSmiet“ zudem gleich noch mit einer Untersagung drohte, zeigten sich hierüber im Netz nicht nur die Gamesfreunde irritiert. Die Entscheidung der ZAK bedeutete schließlich für jeden Anbieter regelmäßiger live Streaming Angebote, sei es bei twitch.tv, YouTube oder facebook, die Notwendigkeit zum Erwerb einer Rundfunklizenz. Ein Vorgang also, der mit einem nicht unerheblichen administrativen Aufwand verbunden ist. Hinzu kommt, dass das jeweilige Angebot damit auch den sonstigen Anforderungen, die der Rundfunkstaatsvertrag an die Programmanbieter stellt, unterfällt. Nachdem es um dieses Thema nun eine Zeit lang etwas ruhiger geworden war, berichtet Heise aktuell darüber, dass die Landesmedienanstalt NRW weitere Anbieter von „Let’s play“-Kanälen angeschrieben und  zum Erwerb einer Rundfunklizenz aufgefordert hat. Damit bleibt es also dabei, dass live Streaming Anbieter, die sich an die Allgemeinheit richten und Inhalte entlang eines Sendeplans verbreiten, den die Nutzer weder zeitlich noch inhaltlich beeinflussen können, einer Rundfunklizenz bedürfen. Liegt eine solche nicht vor, droht ein Einschreiten der zuständigen Landesmedienanstalt.

13. November 2017

BGH, Urteil vom 21.9.2017 (I ZR 58/16)

Mit einer aktuellen und für Rechteinhaber erfreulichen Entscheidung vom 21.09.2017 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass ein Internetprovider in Fällen offensichtlicher Rechtsverletzungen gesetzlich verpflichtet ist, die Daten seiner Nutzer nicht sofort zu löschen, da den Rechteinhabern die Rechtsverfolgung (insb. von online begangenen Urheberrechtsverstößen) andernfalls unmöglich ist. Der Internetprovider ist damit nicht nur zur Auskunft verpflichtet, sondern darf darüber hinaus – um diese Auskunft überhaupt erteilen zu können – die Daten seiner Nutzer auch nicht sofort löschen:

„Der Verletzte kann deshalb überhaupt nur die ihm zustehenden Rechte wegen einer widerrechtlichen Verletzung des Urheberrechts oder eines anderen nach dem Urheberrechtsgesetz geschützten Rechts im Internet durchsetzen, wenn es ihm gelingt, die Auskunft vom Diensteanbieter zu einem Zeitpunkt zu verlangen, zu dem entweder die Verbindung noch besteht oder aber der Diensteanbieter nach Beendigung der Verbindung die Verkehrsdaten noch nicht gelöscht hat.“ (I ZR 58/16)

8. November 2017

LG Hamburg, Urteil vom 13.06.2017 (Az. 310 O 117/17)

Das Landgericht Hamburg stellt durch Urteil fest, dass auch bei einer mit Gewinnerzielungsabsicht betrieben Webseite die Verlinkung auf die das Urheberrecht eines Dritten verletzenden Inhalte zulässig sein kann, wenn im Einzelfall Nachforschungen, die zur Kenntnis von der Unrechtmäßigkeit der verlinkten Inhalte geführt hätten, nicht zumutbar gewesen wären. Es modifiziert insofern seinen Beschluss vom 18. November 2016 (Az. 310 O 402/16), durch den ein Webseitenbetreiber wegen Verlinkung auf ein Bild, welches unter Verstoß gegen Lizenzbestimmungen abrufbar war, im Wege der einstweiligen Verfügung zur Unterlassung verpflichtet hat. Im Ergebnis bleibt es mit dem Urteil des EuGH C-160/15 vom 08.09.2016 dabei, dass der entscheidende Maßstab ist, ob jemand im Einzelfall „wusste oder hätte wissen müssen“, dass sich die Verlinkung auf einen rechtswidrigen Inhalt bezieht. Mit seiner Entscheidung konkretisiert das LG Hamburg damit nun die Anforderungen, die an die Widerlegbarkeit der vermuteten Kenntnis der Rechtswidrigkeit der verlinkten Inhalte, gestellt werden. (Az. 310 O 117/17)

2. November 2017

„Grüner wird’s nicht!“ – Julia Engelmann

Die Debütsingle „Grüner wird’s nicht“ von Julia Engelmann: über 400.000 Aufrufe in 4 Wochen!
(02.11.2017)

18. Oktober 2017

BGH, Beschluss vom 11.05.2017 (I ZR 147/16)

Der Bundesgerichtshof bestätigt die Untersagung der Verwendung von Musikwerke der Band „Die Höhner“ durch die NPD wegen Verletzung von Urheberpersönlichkeitsrechten. Die Beschwerde der NPD gegen die Nichtzulassung der Revision in dem vorherigen Urteil des 2. Zivilsenats des Thüringer Oberlandesgerichts in Jena vom 22. Juni 2016 wurde zurückgewiesen. (I ZR 147/16)

17. Oktober 2017

David Gilmour „Live at Pompeii“ erreicht Platz 2 der offiziellen deutschen Charts.

Das neue grandiose Live-Album „Live at Pompeii“ unsere Mandanten David Gilmour chartet auf Platz 2 der deutschen Verkaufscharts. Glückwunsch !

(17.10.2017)

26. September 2017

IMUC-Empfang beim Reeperbahnfestival 2017

Thomas Schlegel mit Andreas Kiel (Kiel Publishing) beim Empfang des IMUC (Interessenverband Musikmanager & Consultants) im Rahmen des Reeperbahn Festival am 20.09.2017.

(Foto: Jörg Böhm)

13. September 2017

Edel Books führt die SPIEGEL-Bestsellerliste an

Gratulation an unsere Mandantin Edel Books zum neuen Bestseller:„Believe the Hype! American Football: Mehr als nur ein Spiel“ von Patrick „Coach“ Esume und Björn Jensen, der aus dem Stand auf Platz 1 der SPIEGEL-Bestseller-Liste (Paperback Sachbuch) eingestiegen ist. (13.09.2017)

8. September 2017

OLG Celle, Urteil vom 08.06.2017 (13 U 53/17)

OLG Celle, Urteil zu Schleichwerbung durch Influencer auf Instagram:  Hashtag #ad genügt jedenfalls dann nicht zur Kennzeichnung von Werbung in sozialen Medien, wenn es sich am Ende des Beitrags und dort an zweiter Stelle von insgesamt sechs Hashtags befindet (13 U 53/17).

8. September 2017

Albert Hammond, Hamburg

Thomas Schlegel mit Albert Hammond nach dessen Konzert in der Laeiszhalle, Hamburg.

02.09.2017 (Foto: Privat)

14. Juli 2017

BGH, Urteil vom 13.07.2017 (I ZR 193/16)

Der Bundesgerichtshof verneint ein Beweisverwertungsverbot bei einer Auskunft zum Filesharing bei Re-Sellern (I ZR 193/16)

 

17. Juli 2017

Foodboom Beiratssitzung 20.6.2017

Foodboom Beiratssitzung 20.6.2017, v.l.n.r.: Prof. Holger Jung (JungvMatt), Sebastian Heinz (Foodboom), Rolf Coppenrath (Coppenrath Invest), Dr. Hans-Martin Gutsch, Hannes Arendholz (Foodboom), Dr. Peter Dill (Deutsche See), Anne Coppenrath (Life! Verlag)

(Foto:)

5. Juli 2017

Screening “Free To Rock”, Hamburg

Screening “Free To Rock” in Hamburg mit Nick Binkley und Doug Yeager.

04.06.2017 (Foto: Privat)

30. Juni 2017

The Pink Floyd Exhibition: Their Mortal Remains

Thomas Schlegel mit Nick Mason (Pink Floyd) bei der Voreröffnung „The Pink Floyd Exhibition: Their Mortal Remains“ im Victoria & Albert Museum, London.

11.05.2017 (Foto: Privat)

30. Juni 2017

Dr. Hans-Martin Gutsch im Hamburger Abendblatt

Der Artikel vom 20./21. Juni 2015 als Download: Liebling der Kreativen

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