Rechtsanwälte in Partnerschaft

Landgericht Hamburg: EUR 75.000,- als Streitwert für Verletzung der Marke „PINK FLOYD“ angemessen

In einem von Gutsch & Schlegel Rechtsanwälten geführten Verfahren hat das die 27. Zivilkammer des Landgericht Hamburg (Urteil vom 29.10.2020, 327 O 220/20) einen auf ebay tätigen, gewerblichen Anbieter wegen einer Markenrechtsverletzung zur Zahlung von Abmahnkosten nach einem Gegenstandswert in Höhe von EUR 75.000,- verurteilt.

Der Beklagte bot eine CD-Sammlerbox mit dem Zeichen „PINK FLOYD“ an. Die Mandantin der Gutsch & Schlegel Rechtsanwälte wendete sich konkret nicht gegen das Angebot des Tonträgers, sondern gegen die nicht genehmigte Umverpackung, nämlich eine aus Holz gefertigte „Sammlerbox“.

Der für den Unterlassungsanspruch angesetzte Gegenstandswert in Höhe von ERU 75.000,- sei angemessen und liege im Kammergefüge bei vergleichbaren Fällen.

(Beitrag von Rechtsanwalt Ehlers)

Iggy Pop in Gucci „Cruise 2020“ Kampagne

Und wieder einmal ein brillanter Werbeauftritt unseres Mandanten Iggy Pop, diesmal in ebenso brillanten Clips der Gucci „Cruise 2020 Kampagne„. Top!

Yoko Ono Lennon stoppt rechtswidrige Foto-Nutzung durch Verschwörungstheoretiker Heiko Schrang

Für ihre Mandantin Yoko Ono Lennon, Witwe von John Lennon, hat die Kanzlei Gutsch & Schlegel die illegale Nutzung einer der bekanntesten Abbildungen von John Lennon durch den „Autor“ und YouTube-Aktivisten Heiko Schrang beendet. Dieser hatte das Foto in dutzenden YouTube-Videos etc. verwendet und in diesem Zusammenhang seine abstrusen Verschwörungstheorien verbreitet, insbesondere aber auch eigene wirtschaftliche Interessen durch das Anbieten seiner Shirts, Mützen und Bücher verfolgt. Schrang hat nunmehr eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben und die Kosten zu tragen. Die Kanzlei Gutsch & Schlegel wird das von Schrang getragene RVG-Honorar an „CORRECTIV – Recherchen für die Gesellschaft“ spenden.

Robert Ekson: Blue Poles (Number 11)

Nach langem Corona bedingten Schweigen endlich mal wieder eine Nachricht: unser Mandant Silent Beat Records veröffentlicht heute „Blue Poles (Number 11)“, die erste Single aus Robert Eksons kommender Debut EP „Little Vanities & Great Masterpieces“.

Tina Turner muss Nutzung ihres Bildnisses und Namens für Musicalproduktion nicht dulden.

Tina Turner muss die Bewerbung eines unlizenzierten „Tina Turner“-Musicals mit ihrem Namen und der Abbildung einer Doppelgängerin nicht dulden, wenn hierdurch der irrige Eindruck erweckt wird, es handele sich um Tina Turner und sie wirke an dem Musical mit. So das Landgericht Köln in einem kürzlich veröffentlichten Urteil.

Gutsch & Schlegel: 2 / Facebook: 0

Mit Urteil vom 13.02.2020, Az. 312 O 372/18 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass unser nicht offizielles Facebook-Kanzleiprofil und die nicht offizielle Facebookseite von Thomas Schlegel gelöscht werden müssen. Bei nicht offiziellen Profilen/Seiten handelt es sich nach Angaben von Facebook um Profile/Seiten, die Facebook automatisch generiert, wenn es keine offiziellen Profile/Seiten gibt, Facebook aber aufgrund von Suchanfragen entsprechendes Nutzerinteresse hieran erkennt. Nachdem wir Facebook außergerichtlich mehrmals erfolglos zur Löschung aufgefordert hatten, erließ das Landgericht Hamburg auf unseren Antrag hin zunächst eine entsprechende einstweilige Verfügung. Diese Verfügung hat das Landgericht Hamburg nun in der Hauptsache bestätigt. Es liege ein Eingriff in das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb der Partnerschaft sowie ein Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht von Thomas Schlegel vor. Das Landgericht Hamburg führte des Weiteren aus:

„Da es sich bei Facebook nicht um einen Suchdienst oder ein Branchenverzeichnis handelt, sondern in erster Linie um ein soziales Netzwerk, das in der Öffentlichkeit u.a. wegen des Umgangs mit Nutzerdaten umstritten ist, besteht bei einer Rechtsanwaltskanzlei, für deren Tätigkeit Vertraulichkeit, Seriosität und Schutz von Mandantendaten von wesentlicher Bedeutung sind, ein erhebliches Interesse, von bestehenden oder potentiellen Mandanten nicht gegen ihren Willen mit einem solchen Netzwerk in Verbindung gebracht zu werden.“

Die Feisten

Es ist mehr als 30 Jahre her, dass Hans-Martin Gutsch sie zum ersten Mal gehört hat und erfolgreicher denn je sind sie auf Tour: Die Feisten, Schmidts Tivoli an zwei Abenden seit Monaten ausverkauft. Eine großartiger Show, Danke an Rainer und Zeh!

Zuckerfrei von 0 auf 1

Wir gratulieren unserer Mandantin, der ZS Verlag GmbH (Edel-Verlagsruppe), die zum Jahresstart mit „Die Ernährungs-Docs – zuckerfrei gesünder leben“ von 0 auf 1 in die Bestsellerliste Ratgeber einsteigt!

EuGH: Weiterverkauf „gebrauchter“ E-Books darf nur mit Erlaubnis des Urhebers erfolgen !

Am 19. Dezember 2019 urteilte der Europäische Gerichtshof zugunsten der Urheber von E-Books (Urteil zur Rechtssache C-263/18).
Zwei niederländische Verlagsverbände hatten gegen den Betreiber eines Onlineportals geklagt, auf dem Nutzer „gebrauchte“ E-Books zum Kauf oder Tausch anzubieten und erwerben konnten. (mehr …)