28. November 2022

George Dubose – The Cold Chillin‘ Photographer

Unser Mandant George Dubose, bekannter Fotograf und großartiger Kerl, wird eine Signierstunde und Fotoausstellung mit dem Autor Ben Merlis veranstalten, der „Goin‘ Off – The Story of the Juice Crew and Cold Chillin‘ Records“ geschrieben hat. Wer ein signiertes Exemplar von Ben’s Buch und George’s großartigem „The Big Book of Hip-Hop Photography“ haben möchte, geht am 15. Dezember 2022 zu Underpressure (Hamburg). Jeder Käufer eines der Bücher kann einen A2-Fotodruck von einem der Cold Chillin‘ Künstler, die in Bens Buch auftauchen, kostenlos mitnehmen.

Außerdem auch Hangout (Dortmund) am 16. Dezember 2022 und Kuchenplatte (Köln) am 18. Dezember 2022. Nicht verpassen…

11. April 2022

Zweifache Altersprüfung beim Versandhandel mit jugendgefährdenden Medien weiterhin erforderlich

Jugendschutz gestärkt! Auf unsere sofortige Beschwerde hin hat das Hanseatische Oberlandesgericht mit Beschluss vom 10.1.22 (Az. 3 W 34/21) entschieden, dass beim Versandhandel mit jugendgefährdenden Medien auch weiterhin eine zweistufige Altersverifikation zu erfolgen hat. Der Händler muss die Volljährigkeit des Kunden folglich sowohl bei der Bestellung als auch bei der Ablieferung überprüfen und sicherstellten.

Das Landgericht Hamburg hatte mit Verweis auf das am 1. April 2016 in Kraft getretene Gesetz zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des Konsums von elektronischen Zigaretten und elektronischen Shishas vom 3. März 2016 noch entschieden, dass allein eine Altersüberprüfung bei Übergabe der Ware ausreichend sei, um einen verbotenen Versandhandel mit jugendgefährdenden Medien auszuschließen. Dem erteilte das hanseatische Oberlandesgericht nun eine klare Absage. § 1 Abs. 4 JuSchG, der den Begriff des Versandhandels definiere, sei 2016 nicht geändert worden. Aus dem Umstand, dass der Gesetzgeber die Möglichkeit der Alterssichtprüfung in Bezug auf den Versand der Ware für ausreichend erachtet habe, folge mithin keineswegs, dass die Kontrolle der Volljährigkeit im Rahmen des Bestellvorgangs entfallen sollte.

8. April 2022

Neue Pink Floyd Single „Hey Hey Rise Up“ !!!

Pink Floyd veröffentlichen heute eine neue Single zur Unterstützung der Menschen in der Ukraine. „Hey Hey Rise Up“ ist die erste neue Originalmusik, die unsere Mandanten seit dem 1994er Album „The Division Bell“ gemeinsam aufgenommen haben. Der gesamte Erlös kommt der humanitären Hilfe für die Ukraine zugute. Großartige Sache!

29. März 2022

Gutsch & Schlegel: 3 / Facebook: 0 (Game Over)

Ein weiterer Erfolg für uns gegen Meta/Facebook in Sachen inoffizielle Facebook-Profile. Aufgrund der sehr deutlichen Hinweise in der mündlichen Verhandlung vor dem hanseatischen Oberlandesgericht, hat Meta/Facebook die Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg zurückgenommen.

Wir müssen daher die Gutsch & Schlegel Profilseiten, die Facebook ohne unsere Zustimmung angelegt hatte, nicht dulden und haben einen Anspruch auf Unterlassung. Interessant noch der Hinweis des Vorsitzenden, dass selbst die Bezeichnung „inoffiziell“ wohl nicht ausreichend sein dürfte, um eine Irreführung über den Ersteller der Profilseiten auszuschließen.

Zum Hinterggrund die News vom 18.2.2020.

Danke an Dr. Stefan Ellenberg und Christoph Schütz für die großartige Arbeit.

12. März 2022

Ergebnis Ukraine Charity Projekt Uta Peters „Art for Peace“

Unser Ukraine Charity Projekt gemeinsam mit der Künstlerin Uta Peters, „Art for Peace“, ist beendet. Wir bedanken uns bei Prof. Dr. Volker Limmroth aus Köln für das Höchstgebot von EUR 1.250,-. Wir erhöhen den Spendenbetrag um die gleiche Summe.

5. März 2022

Charity Projekt Uta Peters „Art for Peace“

Die Künstlerin Uta Peters hat ein Werk zum Ukraine-Krieg geschaffen, das den Schrecken des Wahnsinns audrückt. Wir möchten gemeinsam mit ihr das Bild („Licht und Schatten“ 2022, 70 x 50 cm, Acryl auf Leinwand) versteigern und den kompletten Erlös zugunsten der Aktion Deutschland Hilft spenden. Interessierte können ihr Gebot in Euro an ukraine@g-s-legal.com mailen. Das Startgebot liegt bei EUR 750,-.

Alle Gebote bis zum 11. März 2022 (24 Uhr) werden berücksichtigt. Der Erwerber wird nach Eingang der Zahlung genannt. Gutsch & Schlegel garantiert, dass 100 % des eingehenden Betrages an die Spendenorganisation gelangt. Wir hoffen auf rege Beteiligung.

Uta Peters: „Die rechte Seite des Bildes zeigt die Ukraine als eigenständiges, demokratisches, blühendes Land mit Traditionen und Folklore. Links dagegen begegnet uns nichts als Angst, Tod, Blut, Trauer und Zerstörung. Stoppt Putin, stoppt den Krieg! Frieden für die Ukraine, Frieden für die Welt!

Finales Höchstgebot: EUR 1.250,- von Prof. Dr. Volker Limmroth, Köln. Vielen Dank !

 

 

1. Februar 2022

Unbeachtlichkeit von Bedeutungsunterschieden bei Markenkollisionen – BPatG 29 W (pat) 13/20

Auch der “Babo” kann nicht immer gewinnen. Und so entschied das BPatG mit Beschluss vom 22.11.2021, dass die deutsche Wortmarke “Babo” wegen Verwechslungsgefahr mit der älteren Wortmarke “Bobo” teilweise gelöscht wird.

2014 hatte das Deutsche Patent- und Markenamt die Wortmarke “Babo” u. a. “Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen” eingetragen. Die Inhaberin der älteren Wortmarke “Bobo”, registriert für “Kinder- und Babybekleidungsstücke, insbesondere Strumpfwaren, Mützen, Schals und Schuhe”, sah sich hierdurch in ihren Rechte verletzt und legte Widerspruch ein.

(mehr …)

19. November 2021

Mick Rock, R.I.P.

Mick Rock, einer der legendärsten Rockfotografen aller Zeiten, ist im Alter von 72 Jahren verstorben. Wir verlieren nicht nur einen überaus geschätzten Mandanten, sondern die Welt einen ikonischen Künstler.

28. Oktober 2021

„Darf ich Ihnen das Digga anbieten?“ – Markenschutz von Werbeslogans

Auch wenn man regelmäßig Marken anmeldet, so ist der Werbeslogan „Darf ich Ihnen das Digga anbieten?“  für u.a. Dienstleistungen einer Werbeagentur keineswegs alltäglich.  Die beanstandungslose Eintragung dieser Marke durch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) möchte ich daher zum Anlass nehmen, einige Sätze dazu zu schreiben, unter welchen Voraussetzungen Werbeslogans in Deutschland als Marke eingetragen werden können.

Was sind Marken rechtlich gesehen?

Marken sind geschützte Zeichen, mit deren Hilfe ein Unternehmen die eigenen Produkte bzw. Dienstleistungen von denen anderer Unternehmen unterscheiden kann. Die Marke signalisiert dem angesprochenen Verkehr, dass ein Produkt oder eine Dienstleistung von einem bestimmten Unternehmen stammt. Gesichert wird diese sogenannte Herkunftsfunktion dadurch, dass der Markeninhaber allein berechtigt ist, die Marke zur Kennzeichnung seiner Produkte oder Dienstleistungen im geschäftlichen Verkehr zu nutzen. Die Marke schafft damit ein – theoretisch zeitlich unbeschränktes – Alleinstellungsmerkmal und so einen gegenüber Dritten geschützten Kommunikationskanal zum Kunden.

Marken können grundsätzlich alle Zeichen sein, die dazu geeignet sind, diese Herkunftsfunktion zu erfüllen. Auch wenn das beispielsweise auf Farben, Töne oder dreidimensionale Gegenstände zutrifft, werden meist Wörter, Buchstaben, Zahlen und Abbildungen sowie eine Kombination hieraus als Marke geschützt.

Werbeslogans als Marke

Für Werbeslogans gelten diesbezüglich keine anderen Anforderungen als für „herkömmliche“ Marken wie beispielsweise Herstellernamen. Der Umstand allein, dass es sich um einen Werbeslogan handelt, schließt die Eintragungsfähigkeit jedenfalls nicht aus.

„Die Tatsache allein, dass ein Zeichen von den angesprochenen Verkehrskreisen als Werbeslogan wahrgenommen wird, genügt jedoch nicht zur Verneinung der für die Schutzfähigkeit erforderlichen Unterscheidungskraft (vgl. EuGH GRUR 2010, 228 Rn. 44 – Audi/HABM [Vorsprung durch Technik]). Denn der anpreisende Sinn einer Bezeichnung schließt deren Eignung, als Herkunftshinweis zu wirken, nicht von vorneherein aus.“

(BPatG München, Beschluss vom 22. Januar 2021 – 29 W (pat) 539/19 –, Rn. 25, juris)

Wenn keine „anderen“ Anforderungen gelten, so bedeutet dies, dass der Werbeslogan abstrakt dazu geeignet sein muss, die von ihm in der Markenanmeldungen beanspruchten Waren und/oder Dienstleistungen von denen anderer Anbieter zu unterscheiden. Wesentlich und erforderlich hierfür ist, dass der Werbeslogan von den angesprochenen Verkehrskreisen dabei nicht lediglich als werbliche Anpreisung verstanden wird. Allgemein gehaltene, werbeübliche Wortfolgen wie beispielsweise „Beste Qualität zu niedrigsten Preisen“ genügen daher den markenrechtlichen Anforderungen nicht und eine entsprechende Anmeldung würde u.a. wegen des Fehlens ausreichender Unterscheidungskraft vom DPMA von der Eintragung zurückgewiesen werden.

„Insoweit ist bei Slogans, die eine im Vordergrund stehende Werbefunktion ausüben, dem Umstand Rechnung zu tragen, dass die Durchschnittsverbraucher aus solchen Slogans gewöhnlich nicht auf die Herkunft der Waren oder Dienstleistungen schließen. Wortfolgen, die nach Art eines Slogans gebildet sind, wird der Verkehr daher als eine Beschreibung oder Anpreisung des Inhalts oder Gegenstands entsprechender Waren und Dienstleistungen auffassen.“

(BPatG München, Beschluss vom 28. Januar 2021 – 25 W (pat) 575/19 –, Rn. 14, juris)

Die Anmeldung eines Werbeslogans als Marke macht daher – abgesehen von der Ausnahme, dass es sich um einen schon sehr bekannten Slogan handelt – nur dann Sinn, wenn der Werbeslogan eine gewisse Originalität, Eigenheit und Prägnanz aufweist, die über das Werbeübliche hinausgehen und der Verkehr den Werbeslogan daher nicht allein als Beschreibung der beworbenen Ware oder Dienstleistung versteht.

„Indizien für die Eignung, die Waren oder Dienstleistungen eines bestimmten Anbieters von denen anderer zu unterscheiden, können dagegen Kürze, eine gewisse Originalität sowie die Prägnanz einer Wortfolge sein. Auch die Mehrdeutigkeit und Interpretationsbedürftigkeit einer Wortfolge kann einen Anhaltspunkt für eine hinreichende Unterscheidungskraft bieten. Dabei dürfen die Anforderungen an die Eigenart im Rahmen der Bewertung nicht überspannt werden.“

(BPatG München, Beschluss vom 12. November 2020 – 30 W (pat) 510/19 –, Rn. 24, juris)

Eben diese Originalität, Eigenheit und Prägnanz hat das DPMA in der Gegenüberstellung der formellen „Sie“-Form und des, sagen wir, weniger formellen „Digga“ in „Darf ich Ihnen das Digga anbieten?“ gesehen und die Eintragungsfähigkeit daher bejaht.

Benötigen Sie Unterstützung bei Ihrer Markenanmeldung? Nehmen Sie Kontakt zu mir auf. Gerne bin ich Ihnen behilflich.

(Artikel von Dr. Stefan Ellenberg hat zum Thema „Schutz von Werbeslogans“ auf LinkedIn.)

25. August 2021

Happy Birthday Elvis !

Declan Patrick Aloysius MacManus aka Elvis Costello wird heute 67 Jahre alt – wir gratulieren. Anfang September wird das formidable „Spanish Model“ veröffentlicht !